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23.08.2017 - 06:15
Impressum
Gesetze, Richtlinien und Verordnungen
Gesetze, Verordnungen und Urteile
Welche Richtlinien müssen beachtet werden?

  • In den Bundesländern gibt es abweichend Regelungen und Verordnungen.
    Wir werden uns hier ausschließlich mit den Bundesländern Niedersachsen und Hessen auseinander setzen, da es unser Lebensbereich ist.
  • Genehmigungsbehörden sind in Niedersachsen die Landkreise, und dort die Referate Umwelt und Naturschutz.
    In Hessen sind das die Regierungspräsidien, in unserem Fall das Regierungspräsidium Kassel.

Ansprechpartner Niedersachsen
Gesetze, Verordnungen und Urteile
Im Landkreis Göttingen

Amt für Kreisentwicklung und Bau
SG Regionalplanung und Städtebau
Tel-Landkreiszentrale: 0551 525-0
E-Mail: info@landkreisgoettingen.de
Website:
Landkreis Göttingen

Im Landkreis Northeim

Fachbereich VI – Bauen und Umwelt
Fachdienst VI.1 – Bauaufsicht, Brand- und Immissionsschutz
Tel-Landkreiszentrale: 05551 708-0
Email: info@landkreis-northeim.de
Website:
Landkreis Northeim

Stadt Uslar

Graftstr. 7
37170 Uslar
Tel: 05551 307-0
Email: stadt@uslar.de
Website:
Stadt Uslar

Ansprechpartner Hessen
Gesetze, Verordnungen und Urteile
Regierungspräsidium Kassel

Dezernat 21 - Regionalplan
Fachbereich Wirtschaft im Regionalplan
Tel-Regierungspräsidiumzentrale: 0561 106-0
Email: poststelle@rpks.hessen.de
Website:
Regierungspräsidium Kassel

Regionalplanung Nordhessen
Website:
- Erneuerbare Energien

Gesetze in der Bunderepublik Deutschland und EU
Gesetze, Verordnungen und Urteile
Folgende Gesetze sind relevant - Von A - Z

Verordnungen
Verordnungen
Wichtige Verordnungen bundesweit!

Länderspezifische Gesetze...
Gesetze, Verordnungen und Urteile
Niedersachsen

...und Verordnungen von A - Z
Gesetze, Verordnungen und Urteile
Hessen

Urteile
Urteile
Wichtige Urteile bundesweit!

BImSchG - Das wichtigste Gesetzt zum Bau von Windkraftanlagen
BImSchG
BImSchG - mit und ohne Bürgerbeteiligung - Warum das ganze.

Hauptunterschied zwischen dem förmlichen (§10 BImSchG) und nichtförmlichen Verfahren (§19 BImSchG) ist das Stattfinden oder Nichtstattfinden der Öffentlichkeitsbeteiligung.

Beim förmlichen Verfahren muss sie nach festen Regeln durchgeführt werden (deshalb förmliches Genehmigungsverfahren). Das muss bei einem Windpark von mehr als 20 WKAs durchgeführt werden.
Öffentliche Bekanntmachung:
Die Genehmigungsbehörde macht die Baumaßnahme im amtlichen Mitteilungsblatt und in örtlichen Tageszeitungen (Anzeigenteil) und ggf. im Internet bekannt. Der Bürger hat dann für Einwendungen 2 Wochen nach Auslegungsende Zeit, persönlich Betroffenheit und Einwendungen schriftlich zu verfassen und bei der Genehmigungsbehörde einzureichen. Hat der Bürger nach dieser Zeit keine Einwendungen geschrieben, kann er den Klageweg dann nicht mehr beschreiben.
Siehe auch...
Präklusionsregelung.

Beim nichtförmlichen Verfahren findet alles in 99% der Verfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das wird bei Windparks mit bis zu 20 WKAs durchgeführt und die Genehmigung kann in drei Monaten erfolgen.
Hier hat der Bürger aber immer Zeit, Einwendungen zu schreiben und den Klageweg zu beschreiten. Es gibt dort keine Einschränkungen in der Reaktionszeit.

Das förmlichen Verfahren(Präklusionsrecht) wird von den Windkraftprojektieren bevorzugt, da sie innerhalb kürzester Zeit über Rechtsstreitigkeiten und Bedenken informiert werden.