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23.06.2017 - 02:02
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Was wir nicht verstehen?
Geopferte Landschaften
Genehmigung Solarpark und Windkraftanlage am Lichtenberg

Bei beiden Baumaßnahmen sind aus unserer Sicht , einige elementare Fragen von den zuständigen Behörden nicht ausreichend erklärt worden.

Das hat uns zu drei Fachaufsichtsbeschwerden veranlaßt, die wir nun wie folgt für Euch chronologisch in einer jeweils eigenen PDF dargestellt haben.

Genehmigung für...
Sterben für die EEG - Wende
Ein nicht einspeisendes Solarfeld seit Baubeginn 28.10.2015.

Ein kurzer chronologische Ablauf:

  • 08.02.2016 - Anfrage Genehmigungsbehörde Landkreis Northeim:
    Warum eine nicht einspeisende PV-Anlage genehmigt wurde?
  • 17.02.2016 - unbefriedigende Antwort vom Landkreis Northeim:
    Einspeisung ist für die Genehigungsbehörde momentan nicht relevant.
  • 21.02.2016 - Erneute Anfrage mit Hinweis an Landkreis Northeim:
    Hinweis auf Baugesetzbuch § 35 - Bauen im Außenbereich - dass sehr wohl die Ableitfähigkeit des erzeugten Stromes bei der Genehmigung relevant sein müsste.
  • 07.03.2016 - erneut eine unbefriedigende Antwort vom Landkreis Northeim:
    Stromeinspeisung ist nicht relevant bei der Genehmigung.
  • 07.03.2016 - erneute Anfrage an den Landkreis Northei, ob solche Täuschungen als Verhinderungsgründe bei den demnächst geplanten Windkraftanlagen führen könnten, gab es keine Antwort mehr.
  • 02.03.2016 - Anfrage an das niedersächsiche Umweltministerium mit dem selben Hintergrund wie die erste Anfrage an den Landkreis Northeim als vermeintlich übergeordnete Dienstaufsichtsbehörde.
  • 10.03.2016 - Antwort vom niedersächsischen Umweltministerium:
    Diese Behörde ist für die Baugenehmigung nicht zuständig, sondern das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung.
  • Anfrage per Email
    am 10.03.2016
    am 20.03.2016
    am 20.05.2016
    bevor eine Antwort kam
  • 24.05.2016 - Die Anfrage wurde als Fachaufsichtsbeschwerde mit Eingang von einer Sachbearbeiterin per Email bestätigt.
    Das sollte eigentlich nur eine einfache Anfrage sein, aber die Behörde hatte nun eine Fachaufsichtsbeschwerde davon gemacht.
  • 29.06.2016 - Abschließende Antwort vom Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung.
    Die Genehmigungsbehörde Northeim hat nichts falsch gemacht hat.
    Der Genehmigungsfehler liegt scheinbar bei der Stadt Uslar.
  • Fazit ist:
    Hier wird nur auf Baurecht geprüft.
    Eingespeist werden muss der Strom nicht.
    Wir Stromkunden bezahlen diesen Unsinn mit der
    EEG – Umlage aber mit.

Hier geht es zum kompletten chronologischen Ablauf der...
Fachaufsichtsbeschwerde Solarfeld als PDF

Übrigens ist man jetzt dran, dass Solarfeld anzuschließen
!Stand 02.05.2017!

Überwachung Abschaltzeiten
WKA I - Lichtenberg
bei Gefährdung der besonders geschützten Rotmilane.

Visionen, wie ein Behörde eigentlich arbeiten sollte, und die Realität mit dem Stand vom 09.01.2017.

Ein kurzer chronologische Ablauf:

  • 18.08.2016 - Anzeige bei der Genehmigungsbehörde Landkreis Northeim:
    Verstoß gegen Abschaltzeiten der Windkraftanlage bei Mäharbeiten direkt innerhalb eines 100 Meter - Radius um die Windkraftanlage seit 2015.
    Hinweis auf Totschlaggefährdung des besonders geschützen Rotmilans.
  • 18.11.2016 - Antwort des Landkreises Northeim:
    Die Schuld liegt nicht bei dem Windkraftbetreiber sondern bei den Landwirten, die gemäht haben und dem Betreiber nicht informiert haben.
  • 06.12.2016 - Fachaufsichtsbeschwerde über den Landkreis Northeim an das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport.
    Anzeige wegen Nichtbeachtung von Genehmigungsauflagen / WEA vom 18.8.2016. Vorherige telfonische Kontakte mit dem Landkreis Northeim führten zu keinem befriedigenden Ergebnis der Überwachung der Abschaltzeiten.
  • 09.12.2016 - Antwort des niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport.
    Das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport ist in dieser Sache nicht zuständig, sondern das niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz, kurz MU.
    Die Fachaufsichtsbeschwerde wurde dorthin weitergeleitet.
  • 09.01.2016 - Die Fachaufsichtsbeschwerde ist wieder beim Umweltministerium gelandet.
    Aber erst im dritten Anlauf auf einem Schreibtisch, wo sich die Sachbearbeiter zuständig fühlen, in diesem Fall die Rechtsabteilung.
    Es gehört mit zum Ablauf, dass wir solchen Informationen hinterher telefonieren müssen, und nur auf Nachfrage auch mal eine Emailbestätigung dazu bekommen.
  • 17.01.2016 - Das Referat 38 für Rechtsangelegenheiten will sich bis Anfang Februar drum kümmern. Es wird von einem breiten Ermessungsspielraum geschrieben, der den Behörden offen steht.
  • 13.4.2017 – Antwort des Umweltministerium:
    ... Es bestehe kein Handlungsbedarf!
    Die zur Begründung angeführten „ Nachweise“ und die Konsequenzen daraus, können wir nicht akzeptieren!
  • 18.4.2017 - In einem Schreiben an das MU weisen wir die angeblichen Nachweise zurück, stellen die von uns belegbare Faktenlage klar und fordern das MU auf, erneut bzw. endlich aktiv zu werden!
  • 18.4.2017 - Erneut müssen wir einen Verstoß gegen Genehmigungsauflagen zur Anzeige bringen.
    Ein Acker am Fuße der WEA wurde gepflügt – die WEA lief weiter.
    Um die Dringlichkeit zu unterstützen leiten wir die Anzeige gleich an das MU weiter.
  • Ende April 2017: Um in der Sache zu einer Klärung zu kommen, verfolgt das MU die Idee eines moderierten Gespräches mit allen Beteiligten – wird zur Zeit geklärt, ob der LK und die Windkraft GmbH dazu bereit sind – die BI ist bereit.
  • 28.4.2017 - Erneut müssen wir anzeigen, dass unter der WEA Bodenbearbeitung stattgefunden hat während die WEA im Normalbetrieb lief!
  • Wir müssen reden:
    Die Reaktionen des LK auf die ersten Anzeigen sind offenbar wirkungslos.
    Die Erläuterungen und Antworten des LK an das MU im Rahmen der Fachaufsichtsbeschwerde sind unhaltbar.
    Seit knapp zwei Jahren wird der zum Schutz der Rotmilane erlassene Genehmigungsnachtrag konsequent nicht eingehalten – d.h. die Rotmilane werden einer unzulässigen und vermeidbaren Gefährdung ausgesetzt.
    Wir erwarten endlich Konsequenzen!

Hier geht es zum kompletten chronologischen Ablauf der...
Fachaufsichtsbeschwerde WKA I - Lichtenberg als PDF

Eisschlag
Eisschlag am Windrad I
Eisschlag verletzet einen Spaziergänger in der Nähe der WKA I - Lichtenberg. Behörden bleiben untätig.

DINA4 große Eisstücke, die aus einer Fallhöhe von über 250 Meter Höhe von den Flügelspitzen abfallen, verletzen am 11.01.2015 einen Spaziergänger am Lichtenberg.

Ein kurzer chronologische Ablauf:

  • Herbst/Winter 2014/2015 -
    erste Beobachtungen von Eisbildung und Eisschlag, ab Januar werden auch Fotos und andere Belege gesammelt!
  • 11.01.2015 - Ein Fußgänger wird von einem Eisstück getroffen!
  • 17.02.2015 - Anzeige beim Gewerbeaufsichtsamt Göttingen!
  • 04.03.2015 - Vorlage von A 4 großen Eisstücken im Wirtschafts- und Entwicklungsausschuss Uslar incl. schriftlicher Aufforderung an Bürgermeister XY und den Landkreis Northeim aktiv zu werden!
  • 05.03.2015 - Stadtverwaltung fordert Landkreis Northeim zum Handeln auf (Email an Sachbearbeiter Uslar und Northeim).
  • 09.03.2015 - Fachaufsichtsbeschwerde gegen Sachbearbeiter Landkreis Northeim.
  • 01.04.2015 Fachaufsichtsbeschwerde wird zurückgewiesen.
  • 19.03.2015 - Schriftliche Erklärung des Landkreises Northeim vom stellv. Landrat
    Fazit: kein Auflagenverstoß !
  • 30.03.2015 - Fachaufsichtsbeschwerde gegen Landkreis Northeim beim Umweltministerium ( Ministerium für Umwelt, Energie und Umweltschutz = MU ) Hannover.
  • Oktober 2015 - Zahlreiche Email- und Telefonkontakte zum Sozialministerium.
  • 21.01.2016 - Umweltminister sichert in einem persönlichen Gespräch zu, sich dieser Sache anzunehmen. Es bleibt bei dieser Zusage!
  • 09.02.2016 - Mitteilung Sachbearbeiter des MU:
    Herr. S. wird zu gegebener Zeit zu seiner Eingabe eine Antwort erhalten!
  • 23.11.2016 - Umweltministerium und Sozialministerium werden aufgefordert bis zum 01.12.16 eine Stellungnahme zum Ergebnis der Fachaufsichtsbeschwerde abzugeben. Ansonsten erfolge eine Anzeige wegen Untätigkeit.
    Der Eingang des Schreibens wurde zwischenzeitlich bestätigt.
  • 02.12.2016 - Mitteilung vom Sachbearbeiter MU: Nach umfangreichen Gesprächen mit Landkreis Northeim, Landkreis Göttingen, der Firma Enercon wird bis zum 9.12. ein abschließendes Gespräch zwischen Umwelt – und Sozialministerium stattfinden und dann in der Sache entschieden.
  • 22.12.2016 - Also nach 20 Monaten und 22 Tagen:
    Stellungnahme des Umweltministeriums:
    Kurz gefasst: Dem LK Northeim ist fachaufsichtlich nichts vorzuwerfen. Nach dem Stand der Technik und der derzeitigen Rechtslage ist kein Einschreiten der Bauaufsicht erforderlich „ ...da keine konkrete Gefahr und keine öffentliche Gefährdung bestand“! Dem durchaus erkannten und beschriebenen „Restrisiko“ wird mit dem Aufstellen von Warnschildern in ausreichendem Maße Rechnung getragen.

Hier geht es zum kompletten chronologischen Ablauf der...
Fachaufsichtsbeschwerde Eisschlag - WKA I - Lichtenberg als PDF

Siehe auch...
Brandschutz und physikalische Gefahren